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		<title>Und Tschüss!</title>
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		<pubDate>Tue, 31 Jan 2012 14:00:11 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Karl Schönswetter</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Unser guter alter Bekannter HC Strache hat es wieder einmal geschafft, ordentlich von sich reden zu machen.  Die Aufregung ist nicht unbegründet und trotzdem finde ich sogar noch  eine Nische, die meinem Kommentar noch etwas Platz für empörte Aufregung schafft.

Ich möchte Eingangs ...]]></description>
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<p>Unser guter alter Bekannter HC Strache hat es wieder einmal geschafft, <a href="http://www.ots.at/suche/?query=strache+and+wkr&amp;qo=&amp;mousepos=&amp;inhalte=alle&amp;from=27.01.2012&amp;to=k=1&amp;top=1">ordentlich von sich reden zu machen</a>.  Die Aufregung ist nicht unbegründet und trotzdem finde ich sogar noch  eine Nische, die meinem Kommentar noch etwas Platz für empörte Aufregung schafft.</p>
<p>Ich möchte Eingangs noch die <a href="http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20120130_OTS0093/fpoe-vilimsky-weist-kuenstliche-empoerung-ueber-verzerrt-dargestellte-strache-aussage-zurueck">Gegendarstellung der FPÖ</a> zitieren, die mehr noch als das potentiell <a href="http://derstandard.at/1326504047903/STANDARD-Bericht-Strache-auf-WKR-Ball-Wir-sind-die-neuen-Juden">vage Zitat in </a><a href="http://standard.at/">standard.at</a> den Horizont der WKR/FPÖ Clique offenbart:</p>
<blockquote>
<p dir="ltr">In  keiner seiner Aussagen habe Strache das Leid, das den Juden angetan  wurde, relativieren wollen, aber die Hetze des Nazi-Regimes gegen  Menschen anderen Glaubens mit der gewalterfüllten Hetze von  Linksextremisten gegen Menschen anderer Meinung in Bezug gebracht.  Diesen Anfängen müsse stets und allerorts mit größter Entschiedenheit  entgegengetreten werden.</p>
</blockquote>
<p>Wir  spüren sofort den akademischen Geist, von dem der Hofstaat der  WKR-Gesellschaft den ganzen langen Abend über umweht gewesen sein muss.  Der hohe Grad an Reflexionsfähigkeit und die geschickte Umkehr von  rhetorischen Floskeln des politischen Gegners zum eigenen  verteidigungstechnischen Vorteil ist bestechend, ja fast betörend. Vor  so viel Spannung distinguierter Kieferakrobatik müssen die Narben an der  Wange bis kurz vor dem Zerplatzen strapaziert worden sein.</p>
<p>Aber  auch wenn uns die makellose Präsentation der Entgegnung blenden und  ruhigstellen soll, kann sie den stinkenden Untergrund ihrer Basis nicht  gänzlich überdecken.</p>
<p>Wir  sehen hier ein Paradebeispiel einer virtuellen Realität oder einer  psychotischen Paranoia, die einmal mehr beweist, wie gefährlich die  Denkmuster dieser Partie sind.</p>
<p>Machen  wir uns nichts vor, wir haben es hier wieder einmal mit einer bewusst  inszenierten Form von Provokation zu tun. Es ist ein weiterer Versuch,  einerseits Aufmerksamkeit zu generieren und andererseits auszutesten,  wie weit man sich aus dem Fenster lehnen kann. HC Strache verteilt  Dosen, die als Markierung der Roadmap für den Weg ins Bundeskanzleramt  dienen und er selbst hat uns ja auch schon zur Aussicht gestellt, dass  ihm selbst dies noch nicht ganz reichen würde.</p>
<p>Dieser  Plan ist die drohende Lawine, die dem Schneetreiben rund um Straches  Nase folgen wird und Österreich wird nach dem Abgang nicht mehr wissen,  wo oben und unten ist.</p>
<p>Wir  müssen uns immer vor Augen halten, dass wir hier mit einem Typus von  Politiker umgehen müssen, der nur durch eine kontinuierliche Steigerung  des Provokationslevels überleben kann. Strache kann es sich selber nicht  leisten, nach der nächsten Nationalratswahl nicht in der Regierung zu  sitzen und er muss darauffolgend logisch zwingend Bundeskanzler werden  und er muss sich eine Verfassung erschaffen, die es ihm möglich macht,  nach dem Bundeskanzleramt eine noch attraktivere, mächtigere Position  besetzen zu können. HC Strache wird sich nicht stoppen lassen, das ist  er sich seinem Ego schuldig, das verlangt sein Clan auf dem Altar ihrer  rechtslastigen Polit-Sekte und das scheint auch das unabwendbare  Schicksal dieser komplexbehafteten Nation zu sein.</p>
<p>HC  Strache hat schon viele Provokationen hinter sich, er hat sich offenbar  wieder eine geleistet, weil sie selbst in einer gekünstelten Entgegnung  nicht widerlegt werden konnte und immer wieder muss ich betonen: In  Deutschland, dem ehemaligen ‘partner in crime’, hätte unser HC nach dem  Satz nicht einmal mehr einen Atemzug mehr nehmen können, da wäre seine  politische Karriere schon beendet gewesen. Die Presse,  wert-konservative, liberale und linke PolitikerInnen hätten ihn in der  Luft zerrissen und er wäre jetzt, zwei Tage danach, derartig der  Lächerlichkeit preisgegeben worden, dass er um eine Ausbürgerung betteln  würde.</p>
<p>Wir  können jetzt den Beweis antreten, dass wir, so wie unser großer Bruder,  schmerzhaften Geschichtsunterricht exerzieren. Wenn wir dies jetzt  unterlassen, kommt die Lawine, niemand wird sie mehr verhindern können.</p>
<p><small>Fotocredit: Ralph Aichinger | <a href="http://www.flickr.com/photos/sooperkuh/4526526148/in/photostream/">Flickr</a></small></p>

<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://nonapartofthegame.eu/?flattrss_redirect&amp;id=3291&amp;md5=2c1f47d3d529e0a421c688f84352f9fd" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://nonapartofthegame.eu/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Staatssender?</title>
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		<pubDate>Fri, 23 Dec 2011 18:55:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
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		<category><![CDATA[unabhängigkeit]]></category>

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Heute, am 23. Dezember 2011, zu einem wohl gewählten Zeitpunkt, wurde der ehemalige Leiter des SPÖ “Freundeskreises” im ORF-Stiftungsrat zum Büroleiter des Generaldirektors bestellt. Der Generaldirektor des betroffenen Senders wiederum steht bekanntermaßen einer Regierungspartei nahe. Nein, die Rede ist hier nicht von ...]]></description>
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<p><object classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" width="560" height="315" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="allowFullScreen" value="true" /><param name="allowscriptaccess" value="always" /><param name="src" value="http://www.youtube.com/v/1svwWnM7TJc?version=3&amp;hl=de_DE" /><param name="allowfullscreen" value="true" /><embed type="application/x-shockwave-flash" width="560" height="315" src="http://www.youtube.com/v/1svwWnM7TJc?version=3&amp;hl=de_DE" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true"></embed></object></p>
<div>
<p><span id="internal-source-marker_0.24854529066942632"> </span></p>
<p dir="ltr">Heute, am 23. Dezember 2011, zu einem wohl gewählten Zeitpunkt, wurde der ehemalige Leiter des SPÖ “Freundeskreises” im ORF-Stiftungsrat zum Büroleiter des Generaldirektors bestellt. Der Generaldirektor des betroffenen Senders wiederum steht bekanntermaßen einer Regierungspartei nahe. Nein, die Rede ist hier nicht von unseren <a href="http://oe1.orf.at/artikel/293817">ungarischen Nachbarn</a>.</p>
<p dir="ltr">Die Sender des Österreichischen Rundfunks sind per Gesetz der Republik Österreich öffentlich-rechtlich, und sie sind nach wie vor ihre wichtigsten Medien. Können wir uns leisten, in Zeiten wie diesen auf einen politisch unabhängigen, kritischen und informativen öffentlichen Rundfunk zu verzichten?</p>
<p>Eine bemerkenswerte Reaktion des ORF Redakteursrates dazu:</p>
<blockquote>
<p dir="ltr">Dass nun tatsächliche etliche ORF-Personalentscheidungen so fallen,<br />
wie sie als Wünsche von Parteien seit längerem kolportiert werden,<br />
ist unternehmensschädigend, denn nichts ist für den ORF<br />
entscheidender als seine Unabhängigkeit, seine Glaubwürdigkeit. Diese<br />
Grundwerte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und damit das<br />
Unternehmen und dessen demokratiepolitische Bedeutung, können nun nur<br />
noch die ORF-JournalistInnen gemeinsam mit einer wachsamen<br />
Öffentlichkeit vor Dauerschäden bewahren. Vor allem müssen nun<br />
endlich bald völlig neue gesetzliche Rahmenbedingungen, wie sie die<br />
ORF-JournalistInnen zur Sicherung der Unabhängigkeit seit Jahren<br />
fordern, durchgesetzt werden.</p>
<p dir="ltr">via <a href="http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20111223_OTS0116/orf-neubestellungen-sind-unternehmensschaedigend">OTS</a>.</p>
</blockquote>
<p dir="ltr">Dem ist nichts hinzuzufügen, und wir, das sind die Herausgeber dieses Magazins sowie die AutorInnen, schließen uns dem Protest des ORF-Redakteursrats an. Wir hoffen, dass nicht nur KollegInnen anderer Medien, sondern vor allem auch die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land verstehen, dass es um die Glaubwürdigkeit des ORF und damit um nichts anderes als um die Unabhängigkeit in der Vermittlung ihrer täglichen Nachrichten und Informationen geht.</p>
<p dir="ltr">Das Medium Fernsehen kann Gewaltiges zum Vorteil einer Demokratie leisten &#8211; wenn es denn dafür benutzt wird. So ähnlich drückte es in den 1950er Jahren Edward Murrow, der Host der legendären CBS-Show “see it now”, aus. Und nicht nur wir sehen Unabhängigkeit &amp; Glaubwürdigkeit dieses wichtigen Mediums in Gefahr.</p>
<div><span id="internal-source-marker_0.24854529066942632"></p>
<div><span id="internal-source-marker_0.24854529066942632"></p>
<div><span id="internal-source-marker_0.24854529066942632"></p>
<p style="font-weight: bold;" dir="ltr">
<div id="_mcePaste">Werner Reisinger</div>
<div id="_mcePaste">Karl Schönswetter</div>
<div id="_mcePaste">Florian Christof</div>
<div id="_mcePaste">Hanna Silbermayr</div>
<div id="_mcePaste">Marlene Altenhofer</div>
<div id="_mcePaste">Yilmaz Gülüm</div>
<div>Maria Herold</div>
<div>Andreas Mather</div>
<p style="font-weight: bold;">
<p></span></div>
<p></span></div>
<p></span></div>
</div>
<p><small>Fotocredit: <a href="http://www.flickr.com/photos/sugarmeloncom/5607226487/in/photostream/" target="_blank">Sugarmelon</a> | <a href="http://www.flickr.com/photos/sugarmeloncom/" target="_blank">Flickr</a></small></p>
<p><object classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" width="420" height="315" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="allowFullScreen" value="true" /><param name="allowscriptaccess" value="always" /><param name="src" value="http://www.youtube.com/v/BIkU4MMQZ54?version=3&amp;hl=de_DE" /><param name="allowfullscreen" value="true" /><embed type="application/x-shockwave-flash" width="420" height="315" src="http://www.youtube.com/v/BIkU4MMQZ54?version=3&amp;hl=de_DE" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true"></embed></object></p>
<p><object classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" width="420" height="315" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="allowFullScreen" value="true" /><param name="allowscriptaccess" value="always" /><param name="src" value="http://www.youtube.com/v/mJcAyYc78f8?version=3&amp;hl=de_DE" /><param name="allowfullscreen" value="true" /><embed type="application/x-shockwave-flash" width="420" height="315" src="http://www.youtube.com/v/mJcAyYc78f8?version=3&amp;hl=de_DE" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true"></embed></object></p>

<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://nonapartofthegame.eu/?flattrss_redirect&amp;id=3279&amp;md5=37c39a902f6ccac7c7fc19306b8384f5" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://nonapartofthegame.eu/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Keine Wahl für den Kongo</title>
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		<pubDate>Thu, 22 Dec 2011 13:16:59 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Florian Christof</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[all]]></category>
		<category><![CDATA[Bergbau]]></category>
		<category><![CDATA[China]]></category>
		<category><![CDATA[Export]]></category>
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		<category><![CDATA[wahlen]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Menschen im Kongo haben gewählt. Das Ergebniss wurde manipuliert, doch die Internationale Gemeinschaft verschließt die Augen.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[
<div>2010  fanden in Côte d’Ivoire Präsidentschaftswahlen statt. Nach massiven Vorwürfen der Wahlfälschung erklärten sich beide Kandidaten zum Sieger. Was  folgte, ist bekannt:<a href="http://www.un.org/en/peacekeeping/missions/unoci/elections.shtml" target="_blank"> monatelange gewaltsame Zusammenstöße</a> zwischen den Anhängern der beiden &#8220;Präsidenten&#8221; mit mehr als tausend Toten.<br />
Ein  Jahr später droht diesem Schema nach den ereignisreichen Wahlen im  Kongo eine tragische Wiederholung. Das Carter Center hält das  Wahlergebnis schlicht für &#8220;<a href="http://www.cartercenter.org/news/pr/drc-121011.html" target="_blank">nicht glaubhaft</a>&#8221; und die EU stellte &#8220;<a href="http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5jlkk3cyN2vLEDkZp1-H5sTJU5xpw?docId=CNG.104a1c9e9c71e179b33042a465c95d6c.711" target="_blank">serious irregulatories</a>&#8221;  fest. Die einflussreiche katholische Kirche, welche die meisten  Wahlbeobachter vor Ort hat, weigerte sich zunächst ihre Beobachtungen zu  veröffentlichen. Kardinal Laurent Monsengwo brach nun aber das  Schweigen und stellte fest, dass die &#8220;<a href="http://www.washingtonpost.com/world/africa/congos-incumbent-president-denies-allegations-of-election-fraud-in-1st-postelection-comments/2011/12/12/gIQAiiUSpO_story.html" target="_blank">Ergebnisse der Wahl nicht auf Wahrheit und Gerechtigkeit gründen</a>.&#8221;<br />
<!-- br--><br />
<strong>Interessen am Kongo</strong><br />
<!-- br--><br />
Der  staatliche französische Industriekonzern Areva ist Weltmarktführer in  der Herstellung von Nukleartechnik, insbesondere bei nuklearen  Brennstoffen. Da Frankreich seinen Strom zu achtzig Prozent aus  Atomkraftwerken bezieht, spielt der Konzern eine wesentliche Rolle in  Frankreich und in der französischen Außenpolitik.<br />
Im  Jahr 2007 übernahm Areva den südafrikanischen Bergbaukonzern UraMin, um  die Tätigkeiten in Afrika auszuweiten. Die Übernahme finanzierte sich  Areva mit<a href="http://www.nirs.org/mononline/minedureport.pdf" target="_blank"> Krediten</a> von (u.a.) spanischen (BBVA), französischen (Société Générale),  italienischen (UniCredit), britischen (HSBC) und deutschen Banken  (Deutsche Bank &amp; LBBW) im Ausmaß von 2,5 Milliarden US-Dollar.<br />
<a href="http://www.oenz.de/fileadmin/users/oenz/PDF/Studie/Uranium_Mining_in_the_DRC_OENZ_June_2011.pdf" target="_blank">2007 wurden vertrauliche Verhandlungen</a> mit der kongolesischen Regierung gestartet.</p>
</div>
<div><a href="http://in.reuters.com/article/2009/03/26/idINIndia-38721220090326" target="_blank"><img class="alignleft" title="Sarkozy in Kinshasa" src="http://s1.reutersmedia.net/resources/r/?m=02&amp;d=20090326&amp;t=2&amp;i=9456219&amp;w=460&amp;fh=&amp;fw=&amp;ll=&amp;pl=&amp;r=img-2009-03-26T214519Z_01_NOOTR_RTRMDNC_0_India-387212-2" alt="" width="239" height="154" /></a>Zwei Jahre später einigte  man sich auf ein Abkommen, das von Areva-CEO Anne Lauvergeon und dem  kongolesischen Minister für Bergbau, Martin Kabwelulu unterzeichnet  wurde. Zum Vertragsabschluss reiste eine offizielle französische  Delegation unter der Führung von Ministerpräsident Nicolas Sarkozy nach  Kinshasa. Neben Areva waren auch Vertreter von France Telecom und der  Weltmarktführer in der Baustoffherstellung Lafarge and Vinci mit Sarkozy  in Kinshasa, um<a href="http://in.reuters.com/article/2009/03/26/idINIndia-38721220090326" target="_blank"> Geschäftsbeziehungen aufzubauen</a>.</div>
<div>
<p>Nur  wenige Aspekte des Vertrages zwischen Areva und dem Kongo sind der  Öffentlichkeit bekannt. So wird Areva zum Bespiel das Recht  zugesprochen, auf dem gesamten kongolesischen Territorium Uran zu  erforschen und abzubauen. Zugeständnisse von Areva und der  kongolesischen Regierung bleiben geheim. Areva verkündete in einer  knappen<a href="http://www.areva.com/EN/news-6795/areva-signs-mining-partnership-agreement-with-democratic-republic-of-congo.html?xtmc=congo&amp;xtcr=1" target="_blank"> Presseaussendung</a>,  die Vereinbarung mit dem Kongo sei im Sinne der nachhaltigen  Entwicklung des Landes getroffen worden. Aber ohne die genauen  vertraglichen Bestimmungen offen zu legen sind dies nur hohle Phrasen.</p>
<p>Im  September 2010 wurde das Abkommen zwischen Areva und der kongolesischen  Regierung erneuert. Kurz zuvor, im Mai 2010, vereinbarte  Bergbauminister Martin Kabwelulu, der zu der Zeit auch interimistischer  Transportminister war, einen 600 Millionen Dollar<a href="http://www.bloomberg.com/news/2011-05-12/congo-starts-600-million-rehabilitation-of-railroad-network.html" target="_blank"> Deal</a> mit der Weltbank zur Erneuerung der kongolesischen Eisenbahnlinie.  Dabei steuerte China 200 Millionen US-Dollar aus dem &#8220;minerals-for-infrastructur&#8221;-Abkommen bei. 218 Millionen US-Dollar  kommen direkt von der Weltbank. Den Rest soll die kongolesische  Regierung finanzieren. Um den Betrag für den Kongo so gering wie möglich  zu halten, übernimmt die Weltbank die Risikoversicherungen für private  Finanziers.</p>
</div>
<div>Wie schon zu Beginn der belgischen Fremdherrschaft über den Kongo im 19. Jahrhundert, dient die<a href="http://www.bbc.co.uk/news/world-africa-13381205" target="_blank"> Rehabilitierung</a> der Eisenbahnlinie nicht in erster Linie der Mobilität der Bevölkerung.  Denn wie das Abkommen mit China schamlos ausdrückt geht es um &#8220;minerals-for-infrastructure&#8221;. So hat die Instandsetzung der  Bahnstrecke, welche von der Atlantikküste in die rohstoffreiche Region  des Landes führt oberste Priorität, um das gewonnene Kupfer, Uran oder  Cobalt so billig und schnell wie möglich außer Landes zu schaffen.</div>
<p><!-- br--><br />
<strong>Grauenhafte Geschichte</strong></p>
<div>Kaum  ein anderes Land der Welt hat eine so grauenhafte Geschichte wie der  Kongo. Rund 45 Prozent der 12 Millionen Sklaven, welche zwischen 1500  und 1866 über den<a href="http://www.slavevoyages.org/tast/assessment/estimates.faces" target="_blank"> Atlantik verschifft</a> wurden, stammten aus den Gebieten des heutigen Kongo und Angola.<br />
1885 wurde der Kongo vom belgischen König Leopold II zu seinem Privatbesitz erklärt. 90 Jahre unvorstellbare<a href="http://www.youtube.com/watch?v=NrIaa-jilng" target="_blank"> Schreckensherrschaft</a>, Ausbeutung und Sklaverei folgten. Nach der Unabhängigkeit stürzte das Land in massive Unruhen, was zur<a href="http://www.youtube.com/watch?v=zXfOYKLRqMM" target="_blank"> vom Westen gestützten</a> Diktatur von Mobuto Sese Seko führte.</div>
<div>Auch nach der jahrzehntelangen  Diktatur kam das Land nicht zur Ruhe und so forderten Bürgerkriege und  Unruhen allein zwischen 1998 und 2008 rund 5,4 Millionen<a href="http://news.bbc.co.uk/2/hi/africa/7202384.stm" target="_blank"> Tote</a>.</div>
<div>Zum  zweiten Mal erst fanden nun &#8220;freie Wahlen&#8221; statt, deren Ergebnis alles  andere als repräsentativ angesehen wird. Die Internationale Gemeinschaft  aber verschließt die Augen. Angesichts der massiven Investitionen ist  nicht verwunderlich, dass Länder wie Frankreich oder China von den  Wahlfälschungen nichts wissen wollen. Das Interesse an scheinbarer  Stabilität ist hinsichtlich der Abhängigkeit von den Rohstoffen des  Landes größer als die Forderung nach demokratischer Regierungsweise. All  die Abkommen wurden mit der Regierung unter dem Präsidenten Joseph  Kabila abgeschlossen. Ein Machtwechsel könnte tiefgreifende  Veränderungen in den Außenhandelsbeziehungen und Nicht-Verlängerung der  Abkommen zur Folge haben, was nicht wirklich im Interesse der großen  Handelsmächte liegt.</div>
<div>Es  sieht so aus, als würde Frankreich, dessen Außenpolitik die  EU-Afrika-Beziehungen maßgeblich bestimmen, seine Interessen im Kongo  weiterhin durchsetzen. Wie schon vor einem Jahr an der Elfenbeinküste  wird die Grande Nation auch nicht vor militärischen Interventionen  zurückschrecken. Denn von<a href="http://digitallibrary.usc.edu/search/controller/view/usctheses-m2037.html?x=1301409100875" target="_blank"> 1960 bis 2008</a> gab es 43 militärische Interventionen Frankreichs in (ehem.)  frankophonen Ländern südlich der Sahara. – Also ist durchschnittlich  alle 13 Monate mit französischen Kriegseinsätzen in Afrika zu rechnen. &#8220;It’s the usual business in Africa&#8221;, wie der französische Politologe  Bruno Tertrais<a href="http://www.nytimes.com/2011/04/06/world/europe/06france.html?_r=3&amp;ref=africa" target="_blank"> anmerkte</a>.</div>
<div><small>Photocredits:  <a href="http://www.flickr.com/photos/usarmyafrica/4090022642/" target="_blank">usarmyafrica</a> l <a href="http://www.flickr.com/usarmyafrica/" target="_blank">flickr </a></small></div>

<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://nonapartofthegame.eu/?flattrss_redirect&amp;id=3244&amp;md5=a1430843a813663d6416cda77827d71e" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://nonapartofthegame.eu/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>bedrohliche inflation in europa</title>
		<link>http://nonapartofthegame.eu/?p=3235</link>
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		<pubDate>Fri, 16 Dec 2011 10:38:53 +0000</pubDate>
		<dc:creator>bernhardjenny</dc:creator>
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		<description><![CDATA[die wirkliche inflation findet nicht beim geld statt. es sind andere werte, die uns schneller abhanden kommen, als die konten. es ist die moral.]]></description>
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<p>die wirkliche inflation findet nicht beim geld statt. es sind andere werte, die uns schneller abhanden kommen, als die konten. es ist die moral.</p>
<p>viele von uns nutzen sogenannte &#8220;soziale netzwerke&#8221; für den raschen austausch. das ist hype. das ist in. &#8220;soziale sicherheit&#8221; und &#8220;solidarität&#8221; scheinen dagegen fast, wie alte geldscheine aus einer anderen zeit, kaum mehr etwas wert zu sein. wenn daran erinnert wird, dass unsere gesellschaft niemand in den ruin entlassen dürfte, so wird von &#8220;hängematte&#8221; gesprochen, wenn gefordert wird, dass niemand zwangsdeportiert werden darf, so wird von &#8220;kriminellen&#8221; und &#8220;schmarotzern&#8221; parliert.</p>
<p>wer kann es noch hören? schulden. krise. euro. rettung. hair cut. bankrott. sparen. kürzung. rating. alles kandidaten für die unwörter des jahres.</p>
<p>wir wissen, alle diese begriffe haben etwas mit europa zu tun. und wir glauben, es geht ums geld. oder um den turbokapitalismus. vielerorts regt sich widerstand, unmut und empörung. viel zu wenig allerdings. und viel zu diffus.</p>
<p>mag sein, dass es ungeduld wäre, immer gleich orientierung und ausrichtung der entwicklungen zu erwarten. und niemand weiss, ob uns das organisierte verbrechen der spekulation nicht noch viel schlimmer an den abgrund oder gar hinab reissen wird.</p>
<p>es wäre allerdings in jedem fall eine &#8220;focusfalle&#8221;, also das lenken der aufmerksamkeit auf das nicht wirklich wichtige, wenn wir weiter über geld, ob real entwendetes oder gar nicht vorhandenes sprechen.</p>
<p>die grossen gremien der europäischen politik befassen sich derzeit mit dem &#8211; zugegeben nicht unwesentlichen &#8211; symptom finanzen. viel dringender &#8211; und für einen weg aus dem schlamassel unverzichtbar &#8211; wäre eine wertediskussion. geschieht diese nicht, wird jeder weitere schritt einer ohne richtungsänderung sein &#8211; also richtung abgrund. dann könnte es millionen verlierende und wenige, sehr wenige gewinnende geben. wieviele schritte es bis zum absturz sind, wissen wir nicht.</p>
<p>weder der derzeitige euro noch eine andere oder zukünftige währung wird uns retten können, solange wir nicht wissen, welche werte unsere gesellschaft wirklich verfolgt. scheinbar war dies einmal klarer als heute. der verlust der moral hat uns überhaupt erst dorthin kommen lassen, wo wir derzeit angelangt sind.</p>
<p><strong>es ist die inflation der moral, die es zuerst zu bekämpfen gilt.</strong></p>

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		<title>Wutdüringer – Fluch oder Segen?</title>
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		<pubDate>Wed, 14 Dec 2011 16:22:43 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Markus</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
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		<category><![CDATA[Gesellschaft]]></category>
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		<description><![CDATA[Wir leben in Zeiten großer Spannung. Das drückt sich beispielsweise darin aus, dass kaum jemand ernsthaft widerspricht, wenn unsere Gesellschaft als tief gespalten beschrieben wird: Das Wort von den 99% die den 1% gegenüberstehen wird in seiner Radikalität kaum angegriffen.]]></description>
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<div>
<p id="internal-source-marker_0.2388820059131831" dir="ltr">Wir leben in Zeiten großer Spannung. Das drückt sich beispielsweise darin aus, dass kaum jemand ernsthaft widerspricht, wenn unsere Gesellschaft als tief gespalten beschrieben wird: Das Wort von den 99% die den 1% gegenüberstehen wird in seiner Radikalität kaum angegriffen. Tatsächlich lässt es sich einerseits statistisch (Stichwort Vermögensverteilung) und zunehmend durch persönliche Erfahrung glaubhaft untermauern. Vor allem letztere bringt es aber mit sich, dass ich mich in einer Zwickmühle befinde: Einerseits finde ich mich auf Grund persönlicher Lebensumstände eher in den 99% wieder, andererseits ist doch die Masse gefühlt schlechter dran. Einerseits wird immer deutlicher, dass es massive systemische Probleme gibt. Andererseits habe ich bisher durchaus von diesem System pofitiert. Daher wäre mein erster Impuls, das System einfach zu reparieren. Zu meiner großen Enttäuschung muss ich aber feststellen, dass die dazu berufenen politischen VertreterInnen anscheinend nicht in der Lage sind, diese Korrekturen mit der notwendigen Radikalität (as in: an die Wurzel gehend) durchzuführen.</p>
<p dir="ltr">Als braver Demokrat fühle ich daher, dass es jetzt an mir läge, Veränderungen herbeizuführen; tatsächlich wird mir allerortens dieser Versuch etwa durch die Occupy-Bewegungen vorgelebt. Deren emotionalen Antrieb kann ich nachvollziehen, ich selbst empfinde mich jedoch durchaus nicht in solch einer ausweglosen Lage, dass ich auf die Straße gehen müsste. Ich glaube zunehmend zwar, dass “es so” nicht mehr weitergeht, bin aber doch nicht persönlich betroffen genug. Das bringt mich in die blöde Situation, dass ich mir für die Gesellschaft wünschen müsste, dass es uns doch allen endlich schlecht genug gehen möge, um zum notwendigen gemeinsamen Moment des Widerstands zu finden, ich mir das für mein Leben (und das meiner Mitmenschen) aber gerade nicht wünsche.</p>
<p dir="ltr">Das ist eine paradoxe Situation, die Roland Düringer im letzten Donnerstalk in ihrer Ambivalenz treffend darstellt. Hatte sich der Herr Karl noch eine goldene Zukunft im Kreise der 1% qua Opportunismus versprochen, muss sich sein von Düringer verkörperter Wutbürger-Enkel widerwillig eingestehen, dass sich diese Hoffnung nur für einige wenige erfüllt hat. Er, der dank Großvater im Glauben aufgewachsen ist, zu den 1% zu gehören, muss feststellen, dass er halt doch eher bei den 99% anzusiedeln ist. Klar, dass seine revolutionäre Pose ein Geschmäckle hat; wer wäre denn nicht eigentlich lieber 1%?</p>
<p dir="ltr">An der Rezeption dieser Darstellung Düringers finde ich zweierlei verwunderlich: Erstens die Konzentration auf die Person Düringers, zweitens der Rückgriff auf das altbekannte Fluch/Segen Schema.</p>
<p dir="ltr">Viele wollen Düringers Satire anscheinend als politischen Weckruf verstehen, nach dem Motto: endlich sagt’s einmal jemand. Dabei lassen sie aber unter den Tisch fallen, dass seine satirische Darstellung so eine eindeutige Lesart nicht hergibt. Hier wird der Künstler mit seinem Werk verwechselt: Ob sich Düringers persönliche politische Meinung in seiner Performance auf der Bühne findet, ist unerheblich. Das ist nur dann relevant, wenn man Interesse daran hat, Bewunderung für die Person Düringers loszuwerden. Erstaunlicherweise hakt aber auch die Kritik dieser Haltung bei genau diesem Punkt ein: Düringer sei eben nicht zu bewundern, weil selbst nur ein Rädchen im System und überhaupt handle es sich nur um eine Inszenierung, von der das Format Donnerstalk profitiere. Düringer sei einfach nicht glaubwürdig.</p>
<p dir="ltr">Beide Sichtweisen halte ich für verfehlt: diskutiert wird hier, wie Düringer als Person zu beurteilen ist und nicht sein Werk, das &#8211; nona &#8211; klar erkennbar eine Inszenierung ist. In meinen Augen liegt der Wert der Satire darin, dass sie Widersprüchlichkeit sichtbar macht ohne Lösungsansätze zu präsentieren. Das ist ein wesentlicher Unterschied zu politischem Aktivismus. Die eingangs erwähnte Spannung wird offen gelegt, damit gibt es einen Ansatzpunkt für Selbstreflexion: Finde ich mich darin wieder? Was sagt das über unsere Gesellschaft und mein Leben in ihr? Das setzt aber voraus, dass man Ambivalenz erträgt, und sie nicht reflexartig aufzulösen versucht, indem man dem Kabarettisten ein Gut/Böse-Taferl umhängt.</p>
<p dir="ltr">Unbedingt auch lesen:<br />
<a href="http://fernseherkaputt.blogspot.com/2011/12/game-over-donnerstalk.html" target="_blank">Game Over Donnerstalk</a><br />
<a href="http://blog.alm.at/2011/12/14/ich-bin-nicht-wutend/" target="_blank">Ich bin nicht wütend<br />
</a><a href="http://phsblog.at/wenn-die-trotteln-wutend-werden/" target="_blank">Wenn die Trotteln wütend werden</a><br />
<a href="http://neonliberal.at/wutbuergerismus" target="_blank">Wutbürgerismus</a></p>
<p dir="ltr"><small>Foto: <a href="http://www.flickr.com/photos/panacheart/" target="_blank">panacheart</a></small></p>
</div>

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		<title>Die Welt im 18. Jahrhundert &#8211; Globalgeschichte 1000-2000</title>
		<link>http://nonapartofthegame.eu/?p=3208</link>
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		<pubDate>Fri, 02 Dec 2011 14:51:51 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Florian Christof</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[all]]></category>
		<category><![CDATA[Buch]]></category>
		<category><![CDATA[Geschichte]]></category>
		<category><![CDATA[Global]]></category>
		<category><![CDATA[Globalgeschichte]]></category>
		<category><![CDATA[Rezension]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Einteilung in geographische Regionen und die Periodisierung der zeitlichen Achse stellt die AutorInnen vor kaum überwindbare Probleme. ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[
<p>Der Sammelband “<a href="http://www.mandelbaum.at/books/792/7350" target="_blank">Die Welt im 18. Jahrhundert</a>” ist Teil der achtbändigen Serie “Globalgeschichte &#8211; Die Welt 1000-2000”. Wie dem Klappentext zu entnehmen ist, widmet sich die Serie der Globalgeschichte des zweiten Jahrtausends und will “globalgeschichtliche Entwicklungslinien gleichrangig in verschiedenen räumlichen Kontexten darstellen”. Die Periodisierung ist pragmatisch und in geographisch in Großregionen gegliedert.<br />
Im Folgenden wird ausschließlich der Band “Die Welt im 18. Jahrhundert” behandelt.</p>
<p>Wie Felderbauer, Hausberger und Lehners im Vorwort proklamieren, geht es “dabei nicht um die Nachzeichnung der Europäisierung der Welt, sondern um die Interaktionen verschiedener Weltteile bei der Konstruktion unserer Gegenwart. So wie der Blick auf die außereuropäische Geschichte die analytische Enge der Nationalgeschichten aufbrechen soll, so soll der globalgeschichtliche Zugriff den Universalismus der europäischen Geschichte relativieren.”<br />
Den Anspruch, den Eurozentrismus der herkömmlichen Geschichtsschreibung zu umgehen, wird schnell in der Gliederung der Kapitel klar: aufgeteilt auf die verschiedenen Kontinente bzw. auf geographische Großregionen unter Berücksichtigung bestimmter kultureller Identitäten verspricht das Inhaltsverzeichnis einen fundierten Überblick rund um den Globus in der Zeit zwischen 1700 und 1800.</p>
<p>Zu Beginn zeichnet ein allgemeiner Aufsatz über das 18. Jahrhundert einen groben Querschnitt des ereignisreichen Jahrhunderts und erleichtert den Einstieg in die Materie. Daran anschließend wird die Welt im pazifischen Ozean und die ersten Kontakte mit EuropäerInnen behandelt.<br />
Für den afrikanischen Kontinent wird der Sklavenhandel als das bestimmende Thema des 18. Jahrhunderts skizziert. Wobei die wichtigen globalhistorischen Aspekte des “Black Atlantic” und der afrikanischen Diaspora nicht zu kurz kommen.</p>
<p>Für die Karibik ist die “zur Blüte” kommende Plantagenökonomie, die damit zusammenhängende Zwangsarbeit und kulturellen Schmelztiegel maßgeblich. In Lateinamerika zeichnet sich das Ende der iberischen Herrschaft ab, was ein wechselvolles Jahrhundert bedingt.<br />
In Nordamerika spielen Kriege zwischen den Kolonialmächten untereinander und gegen die indigene Bevölkerung, sowie die auf Sklavenarbeit gestützte Ökonomie eine wesentliche Rolle. Am bezeichnendsten für das 18. Jahrhundert ist die Unabhängigkeit und Verfassung der USA, welche eine ganze Reihe neuer Ideen und Konzepte ins Spiel bringt.</p>
<p>Europa ist von einer ganzen Reihe von Revolutionen gekennzeichnet. Die Industrielle, die Demographische und die Französische Revolution sind tonangebend. Der Aufklärung als eine der maßgeblichsten Umwälzungen in der westlichen Ideengeschichte wird selbstverständlich genügend Platz eingeräumt.<br />
Das Geschehen in Osteuropa war von kolonialer Expansion Westeuropas, den daraus resultierenden Kriegen und nachholender Industrialisierung geprägt. Auch die geographische Lage zwischen dem aufstrebenden Westeuropa, dem osmanischen Reich und den vorderasiatischen Großreichen ist bestimmend für diese Region.<br />
Für die Islamische Welt ist das 18. Jahrhundert sehr differenziert zu betrachten. Neben den Zerfall einiger Reiche, können sich andere Reiche behaupten und erleben eine Blütezeit.</p>
<p>In Südasien ist die Periode des 18. Jahrhunderts vom Zerfall des Mogulenreichs und dem durch europäische Expansion bedingten ökonomischen sowie sozialen Wandel geprägt. Ähnlich sieht es in Südostasien aus. Die zunehmenden Interaktionen mit China, Europa und Japan bedingen einen ökonomischen, politischen, sozialen und kulturellen Umschwung. Und China selbst befindet sich, wie der Name des Kapitels schon sagt in einer regelrechten Blütezeit.</p>
<p>Die Herausgeber Lehners und Hausberger beschreiben im ersten Kapitel kurz und knapp ihr Verständnis von Globalgeschichte. So interessieren sie sich vor allem für die über “Zeiten hinweg [...] weitreichenden, oftmals weltweiten Beziehungen, Verflechtungen und Interaktionen aller Art.” Dieser Anspruch wird im Allgemeinen auch eingelöst.</p>
<p>Die verwendeten Quellen zeugen auch von dem Versuch, auf nicht-westliche Quellen zurückzugreifen. So wird im Kapitel über den Pazifik häufig aus Arbeiten zitiert, die in Neuseeland oder Australien erschienen sind. Auch der Beitrag über Lateinamerika greift vielfach auf lateinamerikanische Quellen zurück. Das Kapitel über den Sklavenhandel behandelt jedoch die wechselhafte Geschichte von Olaudah Equiano ausführlich, greift jedoch kaum auf afrikanische Quellen zurück. Generell ist festzuhalten, dass sich das Bild der Übermacht des Westens auch in den verwendeten Quellen widerspiegelt.</p>
<p>Faktisch ist nicht zu leugnen, dass im 18. Jahrhundert viele Gebiete der Welt mit Europa in Beziehung standen. Sei es durch den transatlantischen Dreieckshandel, der Expansion in Asien oder der “Entdeckungsfahrten” im Pazifik. Es wird auch darauf geachtet, dass im Erzählen der Geschichten nicht ausschließlich EuropäerInnen als aktive Akteure auftreten. Jedoch wird die Geschichte der EuropäerInnen, die in die große weite Welt hinausgefahren sind deutlich genauer behandelt, als die Gesichtspunkte der indigenen Bevölkerungsgruppen in Nord-, Mittel- und Südamerika.</p>
<p>Eine wesentliche Herausforderung der globalhistorischen Geschichtsschreibung ist die Aufbereitung der Analysen. Die Einteilung in geographische (Groß-)Regionen und die Periodisierung der zeitlichen Achse stellt die AutorInnen vor kaum überwindbare Probleme.</p>
<p>Allein die Periodisierung anhand der Einteilung in Jahrhunderte stellt ein westliches Spezifikum dar. Dabei erfolgt die zeitlich pragmatische Aufteilung fast ausschließlich an für Europa relevanten Ereignissen bzw. Daten.</p>
<p>Die geographische Aufteilung macht auf den ersten Blick natürlich Sinn. Jedoch gibt diese Einteilung in Regionen, wie schon die Periodisierung einen recht starren Rahmen vor, innerhalb dessen sich die Geschichtserzählung bewegt bzw. bewegen kann. Vielleicht wäre es sinnvoller verschiedene Erzählstränge anhand von thematischen Aspekten aufzuarbeiten anstatt sie in geo-graphisch gezogene Grenzen hineinzuzwängen.</p>
<p>In ihrem Buch “<a href="http://www.amazon.de/Die-vielk%C3%B6pfige-Hydra-verborgene-revolution%C3%A4ren/dp/3935936656" target="_blank">Die vielköpfige Hydra</a> &#8211; Die verborgene Geschichte des revolutionären Atlantiks” verwenden Peter Linebaugh und Marcus Rediker das Schiff als Symbol des zirkulierenden Austauschs über den Atlantik. Ein solcher Zugang, gerade über die Geschichte des transatlantischen Sklavenhandels, der Plantagenökonomie, des “Black Atlantic”, der afrikanischen Diaspora und/oder des beginnenden globalen, kapitalistischen Warenaustauschs wäre in der Lage Zusammenhänge darzustellen, die bei einer geographisch getrennten Sichtweise ausgeklammert werden.</p>
<p>Speziell mit dem Anspruch der Herausgeber der Reihe “Globalgeschichte &#8211; Die Welt 1000-2000”, weitreichende Beziehungen, Verflechtungen und Interaktionen darzustellen, wäre eine auf thematischen Aspekten ausgerichtete Aufteilung wünschenswert. Da die globalhistorische Geschichtsschreibung nicht von einzelnen von einander unabhängigen Ereignissen und Schnittstellen ausgeht, könnte ein thematischer Zugang helfen, die Transformationen und wechselseitigen Beziehungen unabhängig von engen geographischen und zeitlichen Grenzen darzustellen.</p>
<p>Die Geschichte der Aufklärung fand bestimmt im 18. Jahrhundert ihren Höhepunkt. Jedoch die Zeit vor und nach dem 18. Jahrhundert kategorisch auszuklammern, erschwert ein fundierte Darstellung. Genauso wie die Geschichte der Ideen der Aufklärung bis in die Antike zurückreichen, so kann die Industrielle Revolution nicht mit der Erfindung der Dampfmaschine durch James Watt gleichgesetzt werden. Woher kam das Wissen, das zum Bau der Dampfmaschinen befähigte? Welche Linien können hier nachgezeichnet werden? Ähnlich sieht es etwa mit der Unabhängigkeitserklärung der USA bzw. mit deren Verfassung aus. Solche Ereignisse an ein Datum und an einem kleinen Personenkreis festzumachen, ohne zum Beispiel die “Putney Debates” zu erwähnen, spart vieles aus, was zu einem umfassenden Verständnis führen könnte.</p>
<p>Mit einem auf thematische Aspekte gründenden Zugang bzw. Einteilung könnte auch das Dilemma der Periodisierung umgangen werden.<br />
Bei der Lektüre von “Die Welt im 18. Jahrhundert” stößt man als Leser schnell an seine Grenzen. Zwar wird versucht, die LeserInnen einzuführen, ihnen die Rahmenbedingungen und eine kurze Vorgeschichte zu erklären, jedoch ist der Eindruck, den man gewinnt sehr fragmentiert. Die Erzählung der Geschichte einer bestimmten Beziehung beginnt, unbeachtet der genauen Vorgeschichte und wird an der Wende zum 19. Jahrhundert nicht mehr weitererzählt.<br />
Aber auch die AutorInnen stoßen an ihre Grenzen. So ist es schwierig, einen Erzählstrang, dessen Ursprung vielleicht im 17. oder 16. Jahrhundert beginnt, so aufzubereiten, dass die konkreten Ereignisse im 18. Jahrhundert für die LeserInnen nachvollziehbar dargestellt werden können.</p>
<p>Wie immer, wenn versucht wird eine umfassende globalhistorische Geschichte zu erzählen, kann nicht alles, was jemals auf dem Globus stattfand berücksichtigt werden. Die Reihe “Globalgeschichte &#8211; Die Welt 1000-2000” ist ein äußerst wichtiger Beitrag zur Einlösung, des von Osterhammel und Koselleck geforderten “<a href="http://kops.ub.uni-konstanz.de/handle/urn:nbn:de:bsz:352-opus-82827" target="_blank">weltgeschichtlichen Erfahrungsdrucks</a>”. Nur ein Werk aus dieser Reihe zu lesen ist, wie ausschließlich die Geschichte Deutschlands oder Frankreichs zu studieren, wenn man über Europa bescheid wissen möchte. Die gesamte Reihe an sich verschafft einen grundlegenden Überblick über die Geschehnisse des vergangenen Jahrtausends.</p>
<p><strong>Literatur: </strong><br />
Lehners, Jean-Paul, Hausberger, Bernd (Hg.) (2011): <a href="http://www.mandelbaum.at/books/792/7350" target="_blank">Die Welt im 18. Jahrhundert</a>. Globalgeschichte &#8211; Die Welt 1000-2000. Wien: mandelbaum.</p>
<p>Linebaugh, Peter &amp; Rediker, Marcus (2008): <a href="http://www.amazon.de/Die-vielk%C3%B6pfige-Hydra-verborgene-revolution%C3%A4ren/dp/3935936656" target="_blank">Die vielköpfige Hydra</a>. Die verborgene Geschichte des revolutionären Atlantiks. Berlin: Assoziation A. &#8211; <a href="http://nonapartofthegame.eu/?p=2519" target="_self">Blogeintrag</a></p>
<p>Osterhammel, Jürgen (2005): <a href="http://kops.ub.uni-konstanz.de/handle/urn:nbn:de:bsz:352-opus-82827" target="_blank">“Weltgeschichte”: Ein Propädeutikum</a>. In: Geschichte in Wissenschaft und Unterricht, Jg. 56, H. 9, S. 452–479.</p>

<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://nonapartofthegame.eu/?flattrss_redirect&amp;id=3208&amp;md5=7862f47007c7f5be9d029fd5499cb867" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://nonapartofthegame.eu/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>&#8220;Postdemocracy&#8221; &#8211; Interview with Colin Crouch</title>
		<link>http://nonapartofthegame.eu/?p=3142</link>
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		<pubDate>Tue, 08 Nov 2011 13:35:33 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Florian Christof</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[all]]></category>
		<category><![CDATA[Colin Crouch]]></category>
		<category><![CDATA[EU]]></category>
		<category><![CDATA[Euro]]></category>
		<category><![CDATA[Interview]]></category>
		<category><![CDATA[Monetary System]]></category>
		<category><![CDATA[New Media]]></category>
		<category><![CDATA[Post Democracy]]></category>
		<category><![CDATA[Supertaalk]]></category>

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		<description><![CDATA[Preparing Supertaalk #8 “Parlament vs. PR: Parteien in der Krise”, Colin Crouch, the author of “Post Democracy”, gave us the following Interview. ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[
<p>Preparing  <a href="http://supertaalk.at/" target="_blank">Supertaalk #8 “Parlament vs. PR: Parteien in der Krise”</a> ,  <a href="http://twitter.com/WernerReisinger" target="_blank">Werner Reisinger</a> and <a href="http://twitter.com/thebalancebeam">Florian Christof</a> met Colin Crouch, the author of “Postdemocracy”. The british sociologist gave them the following interview.</p>
<p style="text-align: center;"><object classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" width="560" height="315" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="allowFullScreen" value="true" /><param name="allowscriptaccess" value="always" /><param name="src" value="http://www.youtube.com/v/FnTOiso08HM?version=3&amp;hl=en_US" /><param name="allowfullscreen" value="true" /><embed type="application/x-shockwave-flash" width="560" height="315" src="http://www.youtube.com/v/FnTOiso08HM?version=3&amp;hl=en_US" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true"></embed></object></p>
<p><strong>Supertaalk:</strong><br />
Prof. Crouch, if you would have to give a very brief definition of what the term &#8220;post democracy&#8221; means, let&#8217;s say in a few sentences, what would it be?</p>
<p><!-- br--></p>
<h2 style="text-align: center;"><em><span style="color: #c0c0c0;">&#8220;&#8230; the energy of the political system and the innovative capacity have moved to other spheres.&#8221;</span></em></h2>
<p><!-- br--></p>
<p><strong>Colin Crouch:</strong><br />
Postdemocracy would be like postindustrialism. Postindustrial society &#8211; we have all the products of industry. Industrial activity continuous. But the energy, the dynamism of the economy has gone somewhere else. So where I use post-democracy with the same idea. All the institutions of democracy remain &#8211; we use them. It&#8217;s just the energy of the political system and the innovative capacity have moved to other spheres.</p>
<p><strong>Supertaalk:</strong><br />
Since your analyses and criticism that you came up with in your book is focused very much on the anglo-saxon system of democracy &#8211; why is it that the book did get such a great response in europe where many countries have multi-party-systems. Not like in the US for instance.</p>
<p><strong>Colin Crouch:</strong><br />
It was based originally on british, american and italian experience. <a href="http://www.amazon.de/Post-Democracy-Themes-Century-Colin-Crouch/dp/0745633153" target="_blank">The book</a> was published first in Italy in fact, and had big resonance with the public there. But I could understand, because of the Berlusconi-Phenomenon. I have been surprised, that the resonance the book had in Germany and Austria also. I am slightly puzzled by. I think it could simply be that my thought-processes are more accessible to german people then to english speaking people.</p>
<p><strong>Supertaalk:</strong><br />
I was wondering, when I read your book, it said the crisis of the classic democracy started in the 1980s or something like that. It was the same time when the neoliberal doctrine became very popular in the US and the UK; when Reagan and Thatcher started the massive off-shoring and the privatization of the public sector. David Harvey mentioned it in a brief video, saying that in central-europe people like to call it an anglo-saxon disease. Is there a coincidence of the decline of functionality of democracy and the neoliberal doctrine? Did it really come to privatization of politics? What are the coincidences?</p>
<p><strong>Colin Crouch:</strong><br />
Yes, they are very closely related. And in the <a href="http://www.amazon.de/Strange-Non-death-Neo-liberalism-Colin-Crouch/dp/0745652212" target="_blank">new book</a>, i have just written about why neoliberalism survived the financial crisis, which should have made it very vulnerable. I have tried to make these links. It&#8217;s a very close relationship, indeed. Because the growing power of large corporations is a fundamental aspect of the shift of post-democracy. When I say, the political energy of the system has gone elsewhere &#8211; it has gone to rather secret private discourse between great global corporations and governments.</p>
<p><strong>Supertaalk:</strong><br />
Your thesis came out a few years ago, it don&#8217;t say much about the European Union and the Euro-System, which is the current topic of the day. Can we get a brief statement on what your personal opinions are about the perspectives of EU and the stability of the Euro-System? What do you think?<br />
<!-- br--></p>
<h2 style="text-align: center;"><em><span style="color: #c0c0c0;">&#8220;the economy is global and democracy remains very very national&#8221;</span></em></h2>
<p><!-- br--><br />
<strong>Colin Crouch:</strong><br />
Fundamentally the European Union is a very optimistic sign. One of the problems that democracy has, the economy is global and democracy remains very very national. The European Union is a means to getting beyond that. Unfortunately the European project, like it is now defined is a very neoliberal project. In particular the Monetary Union is more anglo-saxon then the anglo-saxons are. This is a design fault of the system, which Europe is suffering from.</p>
<p><strong>Supertaalk:</strong><br />
If we regard the rise of nationalism in central europe, is a common economic government of the EU possible?</p>
<p><strong>Colin Crouch:</strong><br />
Sadly, the prospect is very poor. There are at least two things. On the one side, neoliberalism: As Fritz Scharpf, the german political scientist has argued, market making is a negative form of constructing europe. It’s much more easy to do than positive institution building. So that’s one set of problems. The other set of problems is that national reaction to globalisation is increasingly taking this xenophobic form. Now these are two very negative forces preventing the construction of a good social europe.</p>
<p><strong>Supertaalk:</strong><br />
What started as a protest movement against unemployment and a failing politcal system in spain with the slogan “real democracy now!” has now swapped over to other parts of Europe and the US where the Occupy Wall Street Movement has created heavy media attention. Now, what seems to be the beginning of a global rise of resistance to some situations created by governments &#8211; is this what you expect to be a way out of the post-democratic dilemma &#8211; for in austria there’s quite a big discussion going on about the traditional forms of participation (via the representative system, Anm.) versus new forms of democratic participation, e.g. it’s better to found a partie, because this is the possibility the representative system gives us to make an influence.</p>
<p><!-- br--></p>
<h2 style="text-align: center;"><em><span style="color: #c0c0c0;">&#8220;We need both parties and civil society initiatives.&#8221;</span></em></h2>
<p><!-- br--></p>
<p><strong>Colin Crouch:</strong><br />
We need both parties and civil society initiatives. We cannot expect parties to do this alone, unless there is a real strong feeling in the public opinion that something must be done about this financial system and about this form of capitalism that we have. We cannot expect the parties to create that by themselves. So we need to support movements and protest that articulate this concern, and try to create a strong movement of public opinion, to which the parties can then respond. I don’t see parties and “bürgerinitiativen” as alternatives, they are necessary to each other.</p>
<p><strong>Supertaalk:</strong><br />
Much has been written and said about the role of new forms of technology [and] systems of communication like social media, Richard Wilkinson mentioned the potential of free information and the conflict over restrictions on it. Do you think they have the capabilities to help and establish a more democratic society &#8211; more active citizens in a democratic sense? Or do they probably lead to, as some skeptics say, to a decline of public interest in politics?</p>
<p><strong>Colin Crouch:</strong><br />
Well, they are serving very well, in assisting organisations with very slim resources. I think it’s rather similar to the history of newspapers. When newspapers, mass newspapers started, the existing elites were not interested because the did not control them. There was a great diversity of ownership, and this helped all kinds of opposition opinion &#8211; liberal groups, working class groups, anti &#8211; religious groups. Eventually, the great power centers understood this and began to buy up newspapers and controlled most of them. And I expect we shall see the same with new media, but at the moment, we are living in the period where they are useful to, and are being used by all kinds of groups.</p>
<p><strong>Supertaalk:</strong><br />
Thanks a lot for the interview.</p>
<p><em>Camera: Romana Kalhammer </em></p>

<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://nonapartofthegame.eu/?flattrss_redirect&amp;id=3142&amp;md5=b37f0e3246d03e6deacf847ec98d61f6" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://nonapartofthegame.eu/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<item>
		<title>&#8220;Postdemokratie&#8221; &#8211; Colin Crouch im Interview</title>
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		<comments>http://nonapartofthegame.eu/?p=3135#comments</comments>
		<pubDate>Tue, 08 Nov 2011 13:35:31 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Florian Christof</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[all]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratie]]></category>
		<category><![CDATA[EU]]></category>
		<category><![CDATA[Euro]]></category>
		<category><![CDATA[Eurozone]]></category>
		<category><![CDATA[Neue Medien]]></category>
		<category><![CDATA[Parteien]]></category>
		<category><![CDATA[Postdemokratie]]></category>
		<category><![CDATA[Zivilgesellschaft]]></category>

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		<description><![CDATA[Im Zuge der Recherchen zum Supertaalk #8 “Parlament vs. PR: Parteien in der Krise?” haben wir Colin Crouch, den Autor des erfolgreichen Buches "Postdemokratie", zum Interview getroffen. ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[
<p>Im Zuge der Recherchen zum <a href="http://supertaalk.at/" target="_blank">Supertaalk #8 “Parlament vs. PR: Parteien in  der Krise?”</a> haben <a href="http://twitter.com/WernerReisinger" target="_blank">Werner Reisinger</a> und <a href="http://twitter.com/thebalancebeam">Florian Christof</a> Colin Crouch, den Autor des erfolgreichen Buchs &#8220;Postdemokratie&#8221;, getroffen. Der britische Soziologe und Politikwissenschaftler hat ihnen folgendes Interview gegeben.</p>
<p style="text-align: center;"><object classid="clsid:d27cdb6e-ae6d-11cf-96b8-444553540000" width="560" height="315" codebase="http://download.macromedia.com/pub/shockwave/cabs/flash/swflash.cab#version=6,0,40,0"><param name="allowFullScreen" value="true" /><param name="allowscriptaccess" value="always" /><param name="src" value="http://www.youtube.com/v/FnTOiso08HM?version=3&amp;hl=en_US" /><param name="allowfullscreen" value="true" /><embed type="application/x-shockwave-flash" width="560" height="315" src="http://www.youtube.com/v/FnTOiso08HM?version=3&amp;hl=en_US" allowscriptaccess="always" allowfullscreen="true"></embed></object></p>
<p><strong>Supertaalk:</strong><br />
Prof. Crouch, wie würde eine kurze Definition des Begriffs “Postdemokratie” in einigen wenigen Sätzen aussehen?</p>
<p><!-- br--></p>
<h2 style="text-align: center;"><em><span style="color: #c0c0c0;">&#8220;&#8230; die Energie des politischen Systems, die innovativen Kapazitäten haben sich in andere Sphären verschoben.&#8221;</span></em></h2>
<p><!-- br--></p>
<p><strong>Colin Crouch:</strong><br />
Postdemokratie funktioniert wie Postindustrialismus, wie die postindustrialisierte Gesellschaft. Wir haben die Produkte der Industrie, und die industrielle Aktivität dauert an. Aber die Energie, die Dynamik der Wirtschaft ist woanders zu finden. Ich verwende den Begriff “Postdemokratie” auf die selbe Weise: Alle Institutionen der Demokratie bestehen weiterhin, und wir benutzen sie auch. Aber die Energie des politischen Systems, die innovativen Kapazitäten haben sich in andere Sphären verschoben.</p>
<p><strong>Supertaalk:</strong><br />
Die Kritik und Analyse in ihrem Buch fokussieren vor allem auf das angelsächsische Demokratiesystem. Warum hatte das Buch so eine große Resonanz in Europa, wo viele Länder Mehrparteiensysteme haben &#8211; im Gegensatz zu den USA?</p>
<p><strong>Colin Crouch:</strong><br />
Im Grunde basiert es auf britischen, amerikanischen und italienischen Erfahrungen. <a href="http://www.amazon.de/Postdemokratie-suhrkamp-Colin-Crouch/dp/3518125400/" target="_blank">Das Buch</a> wurde zuerst in Italien veröffentlicht und stieß dort auf breite Reaktionen. Das konnte ich aufgrund des Phänomens Berlusconi gut verstehen. Ich war überrascht über die Resonanz in Deutschland und Österreich, das hat mich ein wenig verwirrt. Ich denke es, dass meine Gedanken möglicherweise für Deutschsprachige leichter zugänglich sind als für Englisch sprechende Menschen.</p>
<p><strong>Supertaalk:</strong><br />
Laut ihrem Buch begann die Demokratiekrise ungefähr in den 1980iger Jahren. Es war die Zeit, in der die neoliberale Wirtschaftslehre in den USA und in Großbritannien populär wurde &#8211; Reagan und Thatcher begannen mit dem massiven off-shoring und der Privatisierung des öffentlichen Sektors. David Harvey erwähnte in einem kurzen Video, dass in Europa oft von einer “angelsächsischen Krankheit” gesprochen wird. Welcher Zusammenhang besteht zwischen Demokratiekrise und neoliberaler Doktrin? Kam es auch zu einer “Privatisierung der Politik”?</p>
<p><strong>Colin Crouch:</strong><br />
Diese beiden Entwicklungen hängen sehr stark zusammen. In meinem <a href="http://www.amazon.de/Das-befremdliche-%C3%9Cberleben-Neoliberalismus-Postdemokratie/dp/351842274X/" target="_blank">neuen Buch</a> erkläre ich, wieso der Neoliberalismus die Finanzkrise überlebte, die ihn eigentlich sehr angreifbar machen hätte müssen. Es besteht ein sehr enger Zusammenhang, der wachsende Einfluß von riesigen Konzernen ist ein zentraler Aspekt der postdemokratischen Verschiebung. Wenn ich sage, dass sich die politische Energie wo anders hin verlagerte, meine ich damit vor allem die recht intimen Verbindungen zwischen globalen Konzernen und den Regierungen.</p>
<p><strong>Supertaalk:</strong><br />
Ihre Thesen erschienen vor einigen Jahren, natürlich noch ohne Bezug zur aktuellen Krise des Euro &#8211; Systems &#8211; dem aktuellen Topthema. Wie schätzen Sie persönlich die Perspektiven der Europäischen Union und vor allem des Euro-Systems ein?</p>
<p><!-- br--></p>
<h2 style="text-align: center;"><em><span style="color: #c0c0c0;">&#8220;Eines der Hauptprobleme für die Demokratie ist, dass Wirtschaft global funktioniert und Demokratie national bleibt.&#8221;</span></em></h2>
<p><!-- br--></p>
<p><strong>Colin Crouch:</strong><br />
Prinzipiell steht die EU für eine sehr optimistische Haltung. Eines der Hauptprobleme für die Demokratie ist, dass Wirtschaft global funktioniert und Demokratie national bleibt. Die EU versucht dies zu überbwinden. Leider ist das europäische Projekt, so wie es ausgelegt wurde, ein sehr neoliberales Projekt. Speziell die Währungsunion ist sogar angelsächsicher als es den Briten und Amerikanern lieb ist. Das ist ein Konstruktionsfehler des Systems, und darunter leidet Europa.</p>
<p><strong>Supertaalk:</strong><br />
Nationalismus und nationale Tendenzen nehmen überall in Europa zu. Ist eine gemeinsame europäische Wirtschaftsregierung so überhaupt möglich?</p>
<p><strong>Colin Crouch:</strong><br />
Leider ist die Perspektive keine sehr gute. Es gibt mindestens zwei Aspekte. Auf der einen Seite der Neoliberalismus: Wie der deutsche Politikwissenschafter Fritz Scharpf argumentiert, ist die Herstellung von Märkten eine negativ Form der europäischen Gestaltung. Das ist viel einfacher als der Aufbau positiver Insitutionen. Das ist die eine Seite des Problems. Die andere Seite ist, dass nationale Reaktionen auf die Globalisierung immer fremdenfeindlicher werden. Das sind zwei sehr negative Kräfte, die die Konstruktion eines positiven, sozialen Europa verhindern.</p>
<p><strong>Supertaalk:</strong><br />
Was in Spanien mit dem Slogan “Echte Demokratie jetzt!” als lokale Protestbewegung gegen Arbeitslosigkeit und ein verkrustetes Parteiensystem begann, ist nun auf andere Teile Europas übergeschwappt. In den USA schafft die Bewegung “Occupy Wallstreet” ein erhebliches Medieninteresse. Man könnte das als den Beginn von globalem Widerstand gegen Zustände, die die Regierungen mitgeschaffen haben, ansehen. Kann das der Weg aus dem postdemokratischen Dilemma sein? In Österreich wird diskutiert, ob es besser ist traditionelle politische Wege zu beschreiten oder neue Formen der Beteilung an demokratischen Prozessen zu wählen. Manche sagen es sei besser neue Parteien zu gründen, denn dieser Weg der Einflußnahme ist im System vorgesehen.</p>
<p><!-- br--></p>
<h2 style="text-align: center;"><em><span style="color: #c0c0c0;">&#8220;Wir benötigen beides: Parteien und zivilgesellschaftliche Initiativen.&#8221;</span></em></h2>
<p><!-- br--></p>
<p><strong>Colin Crouch:</strong><br />
Wir benötigen beides: Parteien und zivilgesellschaftliche Initiativen. Solange die Öffentlichkeit der Meinung ist, dass am Finanzsystem und der aktuellen Spielart des Kapitalismus etwas verändert werden muss, können wir von den Parteien nicht erwarten dass sie das alleine schaffen. Wir sollten also Bewegungen und Proteste unterstützen, die diese Anliegen ansprechen und versuchen ein starkes, öffentliches Bündnis zu etablieren, auf das die Parteien reagieren können. Parteien und Bürgerinitiativen sehe ich nicht als Alternativen, beide sind aufeinander angewiesen.</p>
<p><strong>Supertaalk:</strong><br />
Viel wurde über die Rolle der neuen Technologien und Kommunikationsformen wie Social Media geschrieben und gesagt. Richard Wilkinson erwähnte das Potenzial freier Informationen und die Debatte über ihre Einschränkung. Glauben Sie, dass die Neuen Medien helfen können, eine demokratischere Gesellschaft mit politisch aktiven BürgerInnen zu schaffen? Oder führen sie, wie Kritiker meinen, eher zur Ablenkung, zu einem Rückgang des öffentliches Interesses an der Politik?</p>
<p><strong>Colin Crouch:</strong><br />
Wenn es darum geht, Organisationen mit sehr beschränkten Möglichkeiten zu unterstützen, können sie sehr viel leisten. Ich denke, es gibt hier Ähnlichkeiten zur Geschichte der Zeitungen. Als Massenzeitungen aufkamen, hatten die damaligen Eliten kein Interesse an ihnen, weil sie sie nicht kontrollierten. Die damalige Vielfalt kam allen möglichen oppositionellen Meinungen zu Gute &#8211; den Liberalen, der Arbeiterklasse, den anti-religiösen Gruppen. Letztendlich verstanden dies die großen Machtzentren und fingen an, Zeitungen aufzukaufen und zu kontrollieren. Ich rechne damit, dass bei den Neuen Medien dasselbe bevorsteht. Aber im Moment befinden wir uns in einer Phase, in der Neue Medien sehr hilfreich sind und von verschiedensten Gruppen benutzt werden.</p>
<p><strong>Supertaalk:</strong><br />
Vielen Dank für das Interview!<br />
<!--br--></p>
<p><em>Kamera: Romana Kalhammer </em></p>

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		<title>Gelesen: Christoph Chorherr: Verändert!</title>
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		<pubDate>Tue, 25 Oct 2011 15:14:24 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Werner Reisinger</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[all]]></category>
		<category><![CDATA[Buch]]></category>
		<category><![CDATA[die grünen]]></category>
		<category><![CDATA[Engagement]]></category>
		<category><![CDATA[Rezension]]></category>

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		<description><![CDATA[“Über die Lust, Welt zu gestalten”, so der Untertitel des ersten Buches des Wiener Grünpolitikers Christoph Chorherr.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[
<p id="internal-source-marker_0.6914366260245732" dir="ltr"><a href="http://nonapartofthegame.eu/wp-content/uploads/2011/10/corherr.jpg"><img class="alignright size-medium wp-image-3120" title="corherr" src="http://nonapartofthegame.eu/wp-content/uploads/2011/10/corherr-300x300.jpg" alt="" width="300" height="300" /></a>“Über  die Lust, Welt zu gestalten”, so der Untertitel des ersten Buches des  Wiener Grünpolitikers Christoph Chorherr. Der Mann hat viel vor &#8211; und  wünscht sich, dass wir es ihm gleichtun. Im Fahrwasser des  publizistischen Erfolges von Stéphane Hessels “Empört euch!” und in  Anlehnung an Peter Sloterdijks Titel “Du musst dein Leben ändern!” zeigt  der 50jährige studierte Volkswirt, dass es nicht reicht nach  Veränderung zu verlangen, sondern die Initiative jeder/s Einzelnen  gefragt ist.</p>
<p dir="ltr">Chorherr  erzählt von seiner Mitarbeit in Orange Farm, einem riesigen Township am  Rande von Johannesburg/Südafrika, erklärt, wieso Wachstum nicht  unbedingt Glück bedeuten muss und verlangt mehr Verantwortung für  den/die andereN zu übernehmen. Er spannt den Bogen über die verstaubte  und ideologische österreichische Bildungspolitik, der er das alternative  Beispiel des Wiener Schulprojekts “W@lz” (gegründet 2000 von seiner  damaligen Frau Renate Chorherr) gegenüberstellt, über die Krise der  Demokratie bis zur unausweichlichen ökologischen Zeitenwende, die global  bevorsteht. Die Hymne auf den Drahtesel &#8211; neues Statussymbol, oft  Fetisch des urbanen “homo oekologicus” &#8211; darf natürlich auch nicht  fehlen. Abgerundet wird das Buch mit einem Kapitel über das “gute Leben  in der Stadt”.</p>
<p dir="ltr">Überall  fasst Chorherr die aktuelle linksliberale Diskussion auf kurzen  Strecken zusammen, lässt kaum einen typischen Bereich aus. Überhaupt  zeigt das Buch vor allem eins: die gedankliche Welt eines Grünen, wie er  im Buche steht. Ein im Prinzip bürgerliches Weltbild, in der  Lebensrealität zwischen kleinem, aber feinem lokalem Biotop in zentraler  Innenstadtlage und Engagement in den Ländern der südlichen Peripherie  schwankend &#8211; “think locally, act globally”, so die klassische Devise.  Dass ehrenamtliches Arbeiten für die gute Sache nach dem Vorbild  Chorherrs jenen vorbehalten bleibt, die es sich leisten können, wird  ausgelassen. Auch ein dezentes Herunterschauen auf diejenigen, die aus  der “ich &#8211; raffe &#8211; für &#8211; mich &#8211; selber” Situation nicht ausbrechen  wollen, weil sie nicht <em>können</em>,  fällt streckenweise unangenehm auf. Dennoch bietet das Buch jede Menge  Denkanstöße, wie man persönliches Handeln verändern kann.</p>
<p dir="ltr">“Engagiert  euch!” lautet der Nachfolgetitel von Stéphane Hessels Bestseller,  übrigens auf Drängen von dessen Verlegerin entstanden. Beide Bücher &#8211;  Hessels auf eher philosophisch-allgemeiner und Chorherrs auf praktischer  Ebene &#8211; sind für unsere Zeit genauso typisch wie notwendig.</p>
<p dir="ltr"><em>Christoph Chorherr: Verändert! Über die Lust, Welt zu gestalten. 190 Seiten, Verlag Kremayr &amp; Scheriau, Wien, 2011.</em></p>
<p dir="ltr"><strong><a href="http://twitter.com/#!/WernerReisinger/status/129232185940119553" target="_blank">Zwei signierte Exemplare zu gewinnen</a>!</strong></p>

<p class="wp-flattr-button"></p> <p><a href="http://nonapartofthegame.eu/?flattrss_redirect&amp;id=3117&amp;md5=13d1b9018165ecf1095b4517d1fea4e1" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://nonapartofthegame.eu/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Enteignen? Ja! Plädoyer für eine radikale Umverteilung von Reichen zur Mittel- und Unterschicht.</title>
		<link>http://nonapartofthegame.eu/?p=3099</link>
		<comments>http://nonapartofthegame.eu/?p=3099#comments</comments>
		<pubDate>Sat, 17 Sep 2011 15:13:31 +0000</pubDate>
		<dc:creator>GastautorIn</dc:creator>
				<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[all]]></category>
		<category><![CDATA[Enteignung]]></category>
		<category><![CDATA[Politik]]></category>
		<category><![CDATA[Steuern]]></category>
		<category><![CDATA[Vermögen]]></category>
		<category><![CDATA[Wirtschaft]]></category>

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		<description><![CDATA[Wenn Wirtschaftsforscher nicht ökonomisch sondern kasten-politisch argumentieren, kommen sie gerne mit Keulen oder „Huchworten“ daher.        ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[
<p dir="ltr">Gastkommentar von <strong>Georg Herrnstadt</strong></p>
<p dir="ltr"><em></em></p>
<p dir="ltr"><em>Bernhard Felderer im <a href="http://derstandard.at/1315006268511/IHS-Chef-Vermoegenssteuer-ist-eine-Enteignung" target="_blank">Standard</a> (Mi. 14.9.): „Vermögenssteuern sind falsch, haben mit Gerechtigkeit nichts zu tun und sind eine Enteignung.“</em></p>
<p dir="ltr">Wenn Wirtschaftsforscher nicht ökonomisch sondern kasten-politisch argumentieren, kommen sie gerne mit Keulen oder „Huchworten“ daher. Enteignung ist so ein Schreckenswort und auch Doppelbesteuerung. Jede Steuer ist prima vista eine Enteignung! Die Verschleuderung von Bundeswohnungen und der Austria Tabakregie unter dem realen Wert war auch eine Enteignung. Die zukünftige Kündigung von 20.000 griechischen StaatsbeamtInnen ist es ebenfalls. Lohn- und Pensionskürzungen, Steuererhöhungen, gesteuerte Inflation gleichfalls. Auch Geldbußen und Strafen. Wohin man blickt: Enteignungen!</p>
<p dir="ltr">Über die vielfältigen Formen der Aneignung – im Wechselspiel mit Enteignung – höre ich in der politisch-philosophischen Debatte wenig. Das daraus entstehende Eigentum und seine Erscheinungsformen und seine Weitergabe werden überhaupt nicht mehr in Frage gestellt. Noch vor 200 Jahren schrieb Hegel, dass es nicht die Aufgabe des Staates sei, das private Eigentum zu schützen. Wie übrigens das lateinische Wort „privat“ &#8211; auf Deutsch „beraubt“ &#8211; schon einen Hinweis auf die Entstehung manchen Eigentums gibt.</p>
<p dir="ltr">Wie dumm das auf Steuern bezogene Gerede von Enteignung allerdings ist, kann bei einiger Denkleistung schnell einleuchten. Wenn der Millionär Haselsteiner für sein, wie er selbst sagt „unverschämt hohes Einkommen unverschämt hohe Steuern“ zu zahlen bereit ist, und zwar freiwillig, so könnte man seine Steuerleistung als Geschenk bezeichnen. Oder als eine Spende an sozial Schwächere. Keinesfalls ist es dann eine Enteignung im herkömmlichen Sinn &#8211; vielleicht eine Umeignung.</p>
<p dir="ltr">Herr Haselsteiner ist aber offensichtlich nicht nur altruistisch gut, er ist auch Utilitarist. Er hofft, so sagt er es auch, sich mit seinen Steuerabgaben sozialen Frieden in Österreich zu erkaufen. Denn dieser ist mehr und mehr gefährdet, je ungleicher die Einkommen und damit die Lebenschancen der Menschen verteilt sind. Nun verwandelt sich seine Steuerleistung flugs von einer Spende in einen Kaufpreis oder in eine Anzahlung und ist dann Teil eines „Geschäftes“. Es werden dann Äquivalente getauscht. Für meine Steuern erhalte ich etwa Gesundheit, Bildung, Sicherheit. Gut so.</p>
<p dir="ltr">Es ist ersichtlich, wenn Geld oder Vermögen den Eigentümer wechselt muss man den Willen und die Motive der am Wechsel Beteiligten und das System des Enteignens und Aneignens analysieren. Eingebettet sind diese privaten Wechselbeziehungen in allgemeine gesellschaftliche Verhältnisse, die etwa auch durch Gesetze kodifiziert und (hoffentlich) allgemein akzeptiert sind.</p>
<p dir="ltr">Als ich unlängst (zu) schnell durch Horn fuhr, fiel ich einer Enteignung von 60,- Euro durch die Bezirkshauptmannschaft anheim. Herr Felderer, was sagen sie dazu?</p>
<p dir="ltr">Der nächste Kampfbegriff ist die Doppelbesteuerung. Er wird schon bei der leisesten Erwähnung von Erbschaft- und Substanzbesteuerung in Stellung gebracht. Die rechtsphilosophische Frage „Warum nicht doppelt besteuern?“ lasse ich beiseite. Auch die wichtige Unterscheidung von Steuersubjekt und Steuerobjekt möchte ich nur andeuten. Es wird bei einer Erbschaft der/die neue Eigentümerin nicht doppelt besteuert.</p>
<p dir="ltr">Die Verlogenheit aber jener Personen, die gegen die Doppelbesteuerung wettern, erkennt man daran, dass diese gegen die 20% Mehrwert- oder Umsatzsteuer plus Verbrauchersteuern noch nie ein Wort verloren haben, obwohl hier die Verwendung von bereits versteuertem Einkommen neuerlich besteuert wird. Diese deutlich ungerechte, weil nicht progressive Steuer macht mehr als ein Drittel des gesamten österreichischen Steuer- und Abgabenaufkommens aus. Und wird übrigens von allen bezahlt, auch von jenen, die, weil sie für ein beschämend niedriges Salär schuften müssen, von der Lohnsteuer befreit sind.</p>
<p dir="ltr">Die Umverteilungsdebatte wird von der SPÖ, wenn überhaupt, fast ausschließlich unter dem Gerechtigkeitsaspekt geführt. Im Vordergrund steht manchmal auch die Demokratiegefährdung in Krisenzeiten. Rechte Populisten werden leichtes Spiel haben, die wutgetränkte Apathie breiter, extrem enttäuschter und gedemütigter Schichten in Wahlerfolge umzumünzen. Bedrohlicher politischer Aktionismus kann die Folge sein.</p>
<p dir="ltr">Beide Gesichtpunkte haben ihre Berechtigung aber über die handfesten, ökonomischen Gründe wird zuwenig oder oft in unverständlichen Verklausulierungen gesprochen. Auch ÖGB Chef Foglar sagt: „Kaufkraftverluste müssen wettgemacht werden.“ Warum fordert er nicht endlich: „Niedrige und mittlere Löhne und Einkommen müssen unbedingt deutlich steigen.“</p>
<p dir="ltr">Die derzeit bestehende, exorbitante Ungleichverteilung bei Einkommen und Vermögen war die wesentliche Ursache für die letzte große Krise und wird zu weiteren ökonomischen Katastrophen führen.</p>
<p dir="ltr">Es leuchtet ein; Für das Funktionieren des wirtschaftlichen Kreislaufes sollte die für die Konsumtion zur Verfügung stehende Geldmenge der Summe der Warenpreise entsprechen. Das gilt für Binnenmärkte als auch für den internationalen Handel. Gibt es zuwenig Geld auf Seiten potentieller Käufer, stapeln sich die Waren auf den Halden oder in den Lagern. Es sei an die Automobil Absatzkrise der Jahre 2008/9 erinnert.</p>
<p dir="ltr">Der Absatz in Deutschland sank um 22%. Um den Massenkonsum anzukurbeln müssen gute Löhne gezahlt werden. Das wusste etwa der Fabrikant Henry Ford, er zahlte seinen einfachen Arbeitern einen Monatslohn im Gegenwert von einem Drittel eines Kleinwagens. Rechnen Sie nach wie viel das heute wäre! Solange reichere Menschen aliquot mehr konsumieren als ärmere, der Absatz der produzierten Waren also nicht gefährdet ist, spricht – aus rein ökonomischer Sicht – noch nichts für Umverteilung.</p>
<p dir="ltr">Die extremen Einkommens- und Vermögensunterschiede, die sich vor und in Krisen fast gesetzmäßig entwickeln führen aber dazu, dass der Massenkonsum einbricht und die sehr Reichen ihr Vermögen weder „verkonsumieren“ können noch vernünftigerweise in die schrumpfende Realwirtschaft investieren. Die Folgen kennen wir: Ungeheure Geldmengen auf den Banken und in der Finanzspekulation.</p>
<p dir="ltr">Seit den 80er Jahren findet schleichend eine andere Art der Enteignung statt – auch über sie wird zuwenig gesprochen – die Enteignung der wirklichen Produzenten, sprich ArbeiterInnen. Die Zuwächse der Reallöhne halten mit der ständigen Steigerung der Produktivität nicht mit! De facto stagnieren oder sinken die Reallöhne in fast allen Industrieländern. Die Diskrepanz von Kaufkraft und Angebot vergrößert sich bei Wachstum einerseits und Lohnkürzungen andererseits. In den USA wurde die Konsumtion über Jahre hinweg aufrechterhalten in dem man die KonsumentInnen in die private Verschuldung trieb. Der Soziologe Jeremy Rifkin verwies vor Jahren schon bei Vorträgen in Wien, warnend eine goldene Scheckkarte in der Hand schwingend auf die Gefahren kommender Krisen. Verursacht durch Lohnsenkungen und Konsum auf Pump.</p>
<p dir="ltr">Sinkende Löhne erhöhen überdies die Staatsschulden. Wenn die Masseneinkommen in Österreich seit den 80 Jahren annähern so gestiegen wären wie das Wirtschaftswachstum, hätte der Staat rund eine Milliarde allein an Lohn- und Einkommensteuer mehr pro Jahr und 1,5 Milliarden mehr für Sozial- und Krankenversicherung eingenommen. Man denke, 2,5 Milliarden jährlich mehr Staatseinnahmen! Auch die Mehrwertsteuereinnahmen wären beträchtlich gestiegen. Enteignungsmaßnahmen unerhörten Ausmaßes haben die USA während und nach</p>
<p dir="ltr">dem zweiten Weltkrieg zur wirtschaftlichen Großmacht werden lassen und zu einer gerechten Gesellschaft – ein geachteter Status den sie im Begriffe ist zu verlieren. Diese Enteignungsmaßnahmen gingen unter dem Begriff des New Deal in die Geschichte ein. Der Spitzensteuersatz stieg von 24% auf 79 %, noch Eisenhower erhöhte sie nach dem Krieg auf 91% . Die Unternehmensteuer, die im Krisenjahr 1933 noch 14% betrug, stieg auf 45% im Jahre 1955. Die Erbschaftssteuer von 20% auf 77%.</p>
<p dir="ltr">Die der gesamten US-Wirtschaft und gesellschaftspolitischen Entwicklung so zuträgliche Politik staatlicher Einnahmen – eben nicht nur sparen, müsste heute das leuchtende Beispiel sein. Dazu gehören Löhne, die dem Wirtschaftswachstum angepasst sind.</p>
<p dir="ltr">
<p dir="ltr"><em>Georg Herrnstadt, Gründungsmitglied der Polit-Combo &#8220;Schmetterlinge&#8221;, lebt und arbeitet als Komponist, Regisseur und Organisationsberater in Wien.</em></p>
<p dir="ltr"><em>Dieser Artikel erschien am 17. 9. 2011 in gekürzter Fassung auf <a href="http://derstandard.at/1315006611908/Vermoegenssteuer-Enteignen-Ja-natuerlich">derStandard.at</a> und im Print-Standard.<br />
</em></p>
<p dir="ltr"><em><br />
</em></p>
<p dir="ltr"><em> </em></p>

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